Jahresbericht
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International erhebt Vorwürfe gegen Israel, bietet aber auch auf Nachfrage keinen Vorschlag zur Besserung. Damit erscheint die Kritik billig und wenig konstruktiv.
Normalisierung mit Israel
Auch Marokko zählt nun zum Kreis arabischer Staaten, die die Beziehungen mit Israel normalisiert haben. In keinem anderen Fall wirkt dieser Schritt derart überfällig.
Außenminister Maas
Mit routinierter Kritik und Sorge äußert sich der deutsche Außenminister Maas zu Israel. Die zur Schau gestellte Oberflächlichkeit verwundert angesichts der Ambitionen, die Deutschland in der Gegend hegt.
Präsidentschaftskandidat Biden
Der demokratische Kandidat Biden würde im Nahen Osten einen weniger entschiedenen Ansatz verfolgen als Präsident Trump. Damit ist aber Zwist mit Jerusalem vorprogrammiert.
Kennzeichnung von Siedlungsprodukten
Wer ein aufrechter Europäer ist, kauft keine Produkte aus israelischen Siedlungen. So lässt sich das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Kennzeichnung von Siedlungsprodukten lesen. Kritiker werfen den Richtern vor, einen einseitigen Blick auf die Lage geworfen zu haben.
EU-Außenbeauftragter Borrell
Der Spanier Josep Borrell ist seit Anfang Dezember für die Außenbeziehungen der Europäischen Union zuständig. An denen zu Israel wird sich unter ihm wohl wenig ändern.
Knesset-Wahlen 2019
Wie schon in den Jahren zuvor finden die Wahlen 2019 nicht zum regulären Termin statt. Vorgezogene Wahlen sind der Normalfall – die letzten „pünktlichen“ Wahlen liegen lange zurück.