Nach dem Versuch eines Genozids am 7. Oktober gegen Juden sollen die Palästinenser als Belohnung einen Staat erhalten. Das ist die Botschaft, die Irland, Norwegen und Spanien mit ihrer Anerkennung eines „palästinensischen Staates“ verbreiten.

Der Schritt passt ins Bild der vergangenen Monate: Große Teile der Welt zeigen offen ihren Judenhass und ätzen gegen den jüdischen Staat in allen Formen. Ob in der Kultur, an Universitäten, in der Justiz oder eben in der Politik: Der Antisemitismus ist im Jahr 2024 lebendiger denn je.

Warum ist so eine Anerkennung antisemitisch? Weil die Staaten damit die genozidalen Passagen ignorieren, die Palästinenser bis heute in ihren Chartas festhalten. Ob die islamistische Hamas oder die säkulare „Palästinensische Befreiungs-Organisation“ (PLO): Es geht noch immer um die Vernichtung Israels. Für die PLO ist die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) nur ein Vehikel für dieses Ziel.

Datum mit Ansage

Dass die drei Länder dieses Ziel nun faktisch mittragen, zeigt auch das symbolische Datum dieses Schritts: Vor genau 60 Jahren, am 27. und 28. Mai 1964, fanden sich arabische Vertreter in Ostjerusalem zusammen, um die Gründung der PLO umzusetzen, eine Allianz von Terror-Organisationen. Im Januar jenes Jahres hatte die Arabische Liga auf ihrem ersten Gipfel für eine solche Gründung mit dem Ziel der Vernichtung Israels gestimmt, im September bestätigte sie auf einem zweiten Gipfel den Schritt.

Natürlich würden die drei Länder die Behauptung zurückweisen, an der Vernichtung Israels mitzuwirken. In ihrer Lesart geht es nur darum, den „gemäßigten“ Palästinensern mehr Gewicht zu verleihen und eine „Zwei-Staaten-Lösung“ zu fördern.

In Wahrheit beflügeln sie die radikalen Kräfte, die sich dadurch bestärkt fühlen dürften. Ohne das Terrormassaker und die israelische Reaktion darauf wäre es nicht dazu gekommen. Ein klarer Sieg für die Hamas.

Stetes Wegschauen

Zu dem falschen Kalkül dieser Staaten gehört die Denkweise, dass Anerkennungen oder Abkommen die Lage verbessern. Der „Staat Palästina“ dient dabei als Fetisch. Sie wollen nicht wahrhaben, dass der Kern des Problems ein tiefsitzender Israel-Hass ist. Den erlernen palästinensische Kinder bereits in ihren Kindergärten und Schulen. Westliche Länder haben dieses Geschehen jahrzehntelang ignoriert, sogar mit großzügigen Geldern gefördert. Es ist dieser Hass, gegen den sich Israel wehrt.

Anders formuliert: Irland, Spanien und Norwegen ziehen die falschen Schlüsse aus dem Terrormassaker. Angebracht wären rigorose Kontrollen, von Geldflüssen bis hin zum Bildungssystem. Auch ein strengerer Blick auf das UN-Hilfswerk UNRWA, das in Terrorismus verstrickt ist, würde nicht schaden. Das würde aber den Gedanken an eine palästinensische Verantwortung aufkommen lassen. Dabei hat man doch den jüdischen Staat als Schuldigen längst ausgemacht – auch das zeigt die Umgehung Israels bei der Anerkennung des „Staates Palästina“.